Deutschland

Details: Geschrieben von: Redaktion GS/KI; Kategorie: Baden-Württemberg; Veröffentlicht: 07. Juli 2024; Zugriffe: 27

Der Nordschwarzwald ist das nördliche Drittel des Schwarzwaldes und erstreckt sich zwischen Karlsruhe–Pforzheim im Norden und Renchtal–Freudenstadt im Süden. Er ist durch Buntsandstein geprägt und zeichnet sich durch eine hohe Waldbedeckung von 73 % aus. Höchste Erhebung ist die Hornisgrinde mit 1164,4 m ü. NHN. Der Nordschwarzwald ist in drei naturräumliche Bereiche unterteilt: Nördlicher Talschwarzwald, Grindenschwarzwald und Enzhöhen sowie Schwarzwald-Randplatten. Seit 2014 gibt es den Nationalpark Schwarzwald und seit 2001 den Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord. Bedeutende Städte und Gemeinden im Nordschwarzwald sind unter anderem Baden-Baden, Baiersbronn und Pforzheim. Zu den bekannten Bergen zählen die Hornisgrinde, der Hochkopf und der Vogelskopf. Der Nordschwarzwald ist auch bekannt für seine Karseen, wie den Mummelsee, und Talsperren, wie die Schwarzenbachtalsperre und die Murgtalsperre.

Details: Geschrieben von: Pressemitteilung; Kategorie: Baden-Württemberg; Veröffentlicht: 05. Juli 2024; Zugriffe: 32

Neue Straßenverkehrsordnung: Mehr Raum für Radverkehr und Busspuren

Nach der kürzlichen Änderung des Straßenverkehrsgesetzes hat der Bundesrat nun auch die neue Straßenverkehrsordnung (StVO) beschlossen. Diese Entscheidung eröffnet neue Möglichkeiten zur Förderung des Radverkehrs und zur Einrichtung von Busspuren in deutschen Städten.

Drei Wochen nach der Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes ist die neue Straßenverkehrsordnung nun endgültig verabschiedet. Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann äußerte sich dazu am Freitag in Stuttgart: „Die Kommunen erhalten endlich erweiterte Spielräume, um Maßnahmen zum Schutz von Gesundheit und Klima einfacher umzusetzen. Der Ausbau von Fahrradwegen, Busspuren und die Förderung der Elektromobilität vor Ort werden nun unterstützt. Diese Änderungen sind nicht nur für Einzelmaßnahmen wichtig, sondern tragen auch zur dringend benötigten Verkehrswende insgesamt bei.“

Weniger Bürokratie, mehr Verkehrssicherheit

Die Neuerungen in StVG und StVO stärken nun verstärkt den Klima- und Gesundheitsschutz sowie städtebauliche Aspekte bei der Umsetzung von Verkehrsmaßnahmen. Während die Verkehrssicherheit weiterhin eine zentrale Rolle spielt, entfällt für viele Projekte eine bisherige bürokratische Hürde, die eine „qualifizierte Gefahrenlage“ als Voraussetzung verlangte.

Konkrete Änderungen im Überblick

Die neue StVO ermöglicht unter anderem:

Die Anordnung von Busspuren und Ampelschaltungen, die den Busverkehr bevorzugen, aus Gründen des Klima- und Gesundheitsschutzes sowie zur Förderung der Elektromobilität.
Die Schaffung ausreichender Flächen für Fuß- und Radverkehr.
Die leichtere Anordnung von Tempo-30-Zonen an sensiblen Orten wie Kindergärten, Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern, Spielplätzen und Schulwegen.
Die Möglichkeit, Tempo-30-Zonen bis auf eine Distanz von 500 Metern zu erweitern, um unübersichtliche Geschwindigkeitswechsel zu vermeiden und die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Kommunen erhalten ein Antragsrecht für Verkehrsmaßnahmen außerhalb ihrer Zuständigkeit, um eine ermessensfehlerfreie Entscheidung zu gewährleisten.

Ein Erfolg für Klimaschutz und Verkehrspolitik

Die Neuerungen in der StVO sind das Ergebnis einer breiten Unterstützung durch über 1000 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus verschiedenen Parteien, die sich für eine erleichterte Anordnung von Verkehrsmaßnahmen zugunsten von Klima-, Umwelt- und Gesundheitsschutz eingesetzt haben. Nach anfänglicher Ablehnung im Bundesrat im November 2023 konnte durch konstruktive Verhandlungen im Vermittlungsausschuss ein erfolgreicher Kompromiss erzielt werden.

Verkehrsminister Winfried Hermann zeigte sich zufrieden: „Die neue StVO ist ein wichtiges Instrument für eine moderne und nachhaltige Verkehrspolitik, die den Bedürfnissen der Menschen gerecht wird. Wir werden nun die Kommunen und Verkehrsbehörden detailliert über die Neuerungen informieren, um eine schnelle Umsetzung zu unterstützen.“

Details: Geschrieben von: Pressemitteilung; Kategorie: Baden-Württemberg; Veröffentlicht: 05. Juli 2024; Zugriffe: 31

Landesnaturschutzpreis 2024: Bewerbungsphase läuft bis zum 1. August

Bis zum 1. August 2024 haben nichtstaatliche Einrichtungen und engagierte Einzelpersonen die Möglichkeit, sich für den Landesnaturschutzpreis 2024 der Stiftung Naturschutzfonds Baden-Württemberg zu bewerben. Gesucht werden Projekte, die neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter für den Naturschutz begeistern und gewinnen können.

Ein Aufruf zur Teilnahme

Umweltministerin Thekla Walker, Vorsitzende des Stiftungsrats, ruft besonders Initiativen auf, die mit kreativen Ideen und Elan Menschen für den Naturschutz gewinnen. Das diesjährige Motto lautet „Einsatz mit Elan – Menschen für Naturschutz begeistern“. Angesichts des demografischen Wandels betont Ministerin Walker die Bedeutung gemeinsamen Engagements für die Arten- und Lebensraumvielfalt in Baden-Württemberg.

Bewertung durch eine fachkundige Jury

Eine Jury aus Expertinnen und Experten wird die eingereichten Projekte nach Kriterien wie der Umsetzung des Mottos, der Vorbildwirkung sowie dem Engagement und der Fachkompetenz der Bewerberinnen und Bewerber beurteilen. Die Verleihung des Landesnaturschutzpreises 2024 ist für das Frühjahr 2025 geplant und wird feierlich von Umweltministerin Thekla Walker durchgeführt.

Über den Landesnaturschutzpreis

Der Landesnaturschutzpreis wird alle zwei Jahre verliehen und ist mit insgesamt 30.000 Euro dotiert, die auf mehrere Preisträgerinnen und Preisträger aufgeteilt werden. Interessierte finden die Bewerbungsunterlagen online oder können sie bei der Stiftung Naturschutzfonds Baden-Württemberg in Stuttgart anfordern.

Machen Sie mit und setzen Sie sich für den Naturschutz in Baden-Württemberg ein! Weitere Informationen zur Bewerbung und den genauen Kriterien finden Sie auf unserer Webseite.

Details: Geschrieben von: Pressemitteilung; Kategorie: Baden-Württemberg; Veröffentlicht: 05. Juli 2024; Zugriffe: 31

Jörg Müller wird neuer Präsident des Oberlandesgerichts Karlsruhe

In einer feierlichen Zeremonie im Stephanssaal in Karlsruhe am 3. Juli 2024 wurde Jörg Müller von Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges offiziell als neuer Präsident des Oberlandesgerichts Karlsruhe eingeführt. Er tritt die Nachfolge von Alexander Riedel an, der das Amt sieben Jahre lang innehatte und am gleichen Tag feierlich verabschiedet wurde.

Ministerin Gentges würdigte dabei die Verdienste von Alexander Riedel: „Ihre außergewöhnliche Führung und Ihr tiefes Engagement haben die Justiz in Baden-Württemberg maßgeblich geprägt. Sie waren nicht nur ein brillanter Jurist, sondern auch ein vorbildlicher ‚Personaler‘, der stets hinter seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern stand. Ihre Arbeit als Präsident des Oberlandesgerichts hinterlässt eine bedeutende Spur in der Geschichte unserer Justiz.“

An den neuen Präsidenten Jörg Müller gerichtet, äußerte Ministerin Gentges ihre Zuversicht und Erwartungen: „Mit Ihnen haben wir einen erfahrenen Juristen und Innovator an der Spitze des Oberlandesgerichts. Sie haben bereits durch Ihre erfolgreiche Einführung der elektronischen Akte im Gerichtsbezirk bewiesen, dass Sie ein Modernisierer mit Weitblick sind. Ich bin sicher, dass Sie Ihre neue Aufgabe ebenso souverän meistern werden.“

Jörg Müller begann seine juristische Laufbahn nach dem Studium in Tübingen und Wales sowie dem Referendariat in Tübingen im Jahr 1995 im baden-württembergischen Justizdienst. Er war an verschiedenen Gerichten und bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart tätig, bevor er 1999 ins Justizministerium wechselte. Dort übernahm er wichtige Aufgaben, darunter die Leitung des Personalreferats für den höheren Justizdienst im Oberlandesgerichtsbezirk Karlsruhe. Ab 2008 war Müller Präsident des Amtsgerichts Karlsruhe und ab 2015 Präsident des Landgerichts Karlsruhe, dem größten Landgerichtsbezirk in Baden.

Die Ernennung von Jörg Müller zum Präsidenten des Oberlandesgerichts Karlsruhe markiert einen weiteren Schritt in seiner herausragenden Karriere und wird entscheidend zur Weiterentwicklung der baden-württembergischen Justizlandschaft beitragen.

Details: Geschrieben von: Pressemitteilung; Kategorie: Baden-Württemberg; Veröffentlicht: 05. Juli 2024; Zugriffe: 31

Aufklärungskampagne „Frei Schnauze – Erkenne Qualzucht“

Die Stabsstelle der Landestierschutzbeauftragten Baden-Württemberg hat die neue Aufklärungskampagne „Frei Schnauze – Erkenne Qualzucht“ ins Leben gerufen, um die Problematik der Qualzucht bei Haustieren in der Bevölkerung stärker ins Bewusstsein zu rufen und einzudämmen.

Die Kampagne zielt darauf ab, Tierliebhaberinnen und -liebhabern mehr Wissen über die Gesundheit und das Wohlbefinden ihrer Haustiere zu vermitteln. Oftmals sind Gesundheitsprobleme nicht auf den ersten Blick erkennbar, besonders wenn sie durch züchterische Merkmale verursacht werden. Atemnot, Bandscheibenvorfälle, Hautprobleme und neurologische Störungen sind nur einige Beispiele für Defektzuchtmerkmale, die das Wohl der Tiere beeinträchtigen können.

Ein zentrales Element der Kampagne ist der Film „Frei Schnauze – Qualzuchten ehrlich erklärt“, der die tierärztliche Sichtweise auf das Thema beleuchtet und auch eine internationale Hundeausstellung besucht hat. Dieser Film soll Verständnis schaffen und Tierhalterinnen und Tierhalter dazu ermutigen, bewusste Entscheidungen bei der Auswahl und Pflege ihrer Haustiere zu treffen.

„Für eine Eindämmung der Qualzuchtproblematik ist Aufklärung entscheidend. Niemand möchte, dass sein Tier leidet. Daher ist es wichtig, dass Tierhalterinnen und Tierfreunde gut informiert sind“, betont Dr. Julia Stubenbord, Landestierschutzbeauftragte von Baden-Württemberg.

Die Kampagne bietet auch Fortbildungsveranstaltungen und Informationsmaterialien wie Flyer und Poster an. Sie richtet sich nicht nur an Tierärztinnen und Tierärzte, sondern auch an alle tiernahen Berufsgruppen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Besonders in baden-württembergischen Tierheimen wird die Stabsstelle der Landestierschutzbeauftragten Beratungen zum Thema Qualzucht anbieten.

„Wissen schützt Tiere. Je mehr wir über die Hintergründe der Defektzucht wissen, desto besser können wir unsere Tiere vor unnötigem Leid bewahren“, so Dr. Stubenbord weiter.

Die Kampagne wird unterstützt durch Illustrationen und Kommunikationsmaßnahmen, die die medizinischen Hintergründe verständlich vermitteln. Die Landestierschutzbeauftragte ruft dazu auf, das Projekt durch Weiterempfehlungen und Teilen der Informationen zu unterstützen. Der Aufklärungsfilm wird auf verschiedenen Websites von Tierorganisationen und tiernahen Berufen zugänglich gemacht, um möglichst viele Menschen zu erreichen und für das Thema zu sensibilisieren.

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