Baden-Württemberg
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Simone Fischer, zusammen mit Karl-Heinz Schneider und Klaus Mantel vom Landes-Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen, hat die KZ-Gedenkstätte Sandhofen sowie die Dauerausstellung im MARCHIVUM, dem Stadtarchiv Mannheim, besucht. Ziel des Besuchs war die Planung einer Neukonzeption der Gedenkstätte mit einem klaren Fokus auf Inklusion und Barrierefreiheit.
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Die jährliche Heizkostenabrechnung ist für Vermieter gesetzlich vorgeschrieben und basiert auf der Heizkostenverordnung, die eine verbrauchsabhängige Abrechnung von Heiz- und Warmwasserkosten vorschreibt. Eine typische Abrechnung besteht aus der Gesamtkostenaufstellung für das Gebäude und der Kostenverteilung auf die einzelnen Wohnungen gemäß einem festgelegten Verteilerschlüssel.
Weiterlesen: Heizkostenabrechnung: Rechte und Pflichten für Mieter und Vermieter
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Das Innenministerium von Baden-Württemberg hat in einer aktuellen Stellungnahme die Kritik der privatrechtlichen Björn Steiger Stiftung am neuen Rettungsdienstgesetz zurückgewiesen. Die Stiftung hatte angekündigt, den Fall vor das Bundesverfassungsgericht zu bringen. Das Innenministerium betont jedoch, dass das Rettungswesen im Land sehr gut aufgestellt ist und das neue Gesetz die Weichen für einen zukunftsfähigen und schnelleren Rettungsdienst stellt, der auf das Wohl der Patienten ausgerichtet ist.
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Das Innenministerium hat aufgrund wiederholter Anfragen zum Disziplinarverfahren gegen einen Inspekteur der Polizei über den aktuellen Stand informiert. Der Amtschef des Innenministeriums hat vorläufige Maßnahmen gemäß §22 Abs. 1 und 2 des Landesdisziplinargesetzes gegen den betroffenen Beamten ergriffen.
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- Renaturierung des Moors „Alter Weiher“ im Mittleren Schwarzwald schreitet voran
- Blauzungenkrankheit im Rems-Murr-Kreis festgestellt – Minister Hauk fordert umfassende Impfungen
- Baden-Württemberg unterstützt Feuerwehren 2024 mit über 61 Millionen Euro
- Land fördert qualifizierte Mietspiegel: 100.000 Euro für kommunale Kooperationen im Jahr 2024
Unterkategorien
Alb-Donau-Kreis (UL) Beitragsanzahl: 1
Baden-Baden (Stadtkreis)(BAD) Beitragsanzahl: 25
Biberach (BC) Beitragsanzahl: 2
Böblingen (BB, LEO) Beitragsanzahl: 35
Bodenseekreis (FN, TT, ÜB) Beitragsanzahl: 9
Breisgau-Hochschwarzwald (FR, MÜL, NEU) Beitragsanzahl: 8
Calw (CW) Beitragsanzahl: 112
Emmendingen (EM) Beitragsanzahl: 18
Enzkreis (PF) Beitragsanzahl: 106
Esslingen (ES, NT) Beitragsanzahl: 15
Freiburg im Breisgau (Stadtkreis)(FR) Beitragsanzahl: 8
Freudenstadt (FDS, HCH, HOR, WOL) Beitragsanzahl: 14
Göppingen (GP) Beitragsanzahl: 2
Heidelberg (Stadtkreis)(HD) Beitragsanzahl: 44
Heidenheim (HDH) Beitragsanzahl: 2
Heilbronn (Landkreis)(HN) Beitragsanzahl: 7
Heilbronn (Stadtkreis)(HN) Beitragsanzahl: 13
Hohenlohekreis (KÜN, ÖHR) Beitragsanzahl: 1
Karlsruhe (Landkreis)(KA) Beitragsanzahl: 20
Karlsruhe (Stadtkreis)(KA) Beitragsanzahl: 14
Konstanz (KN, STO (BÜS)) Beitragsanzahl: 7
Lörrach (LÖ) Beitragsanzahl: 4
Ludwigsburg (LB, VAI) Beitragsanzahl: 4
Main-Tauber-Kreis (TBB, MGH) Beitragsanzahl: 2
Mannheim (Stadtkreis)(MA) Beitragsanzahl: 20
Neckar-Odenwald-Kreis (MOS, BCH) Beitragsanzahl: 1
Ortenaukreis (OG, BH, KEL, LR, WOL) Beitragsanzahl: 253
Ostalbkreis (AA, GD) Beitragsanzahl: 1
Pforzheim (Stadtkreis)(PF) Beitragsanzahl: 281
Rastatt (RA, BH) Beitragsanzahl: 37
Ravensburg (RV, SLG, ÜB, WG) Beitragsanzahl: 94
Rems-Murr-Kreis (WN, BK) Beitragsanzahl: 22
Reutlingen (RT) Beitragsanzahl: 47
Rhein-Neckar-Kreis (HD) Beitragsanzahl: 16
Rottweil (RW) Beitragsanzahl: 1
Schwäbisch Hall (SHA, BK, CR) Beitragsanzahl: 1
Schwarzwald-Baar-Kreis (VS) Beitragsanzahl: 2
Sigmaringen (SIG, SLG, STO, ÜB) Beitragsanzahl: 3
Stuttgart (Landeshauptstadt)(S) Beitragsanzahl: 58
Tübingen (TÜ) Beitragsanzahl: 48
Tuttlingen (TUT) Beitragsanzahl: 4
Ulm (Stadtkreis)(UL) Beitragsanzahl: 17
Waldshut (WT, SÄK) Beitragsanzahl: 5
Zollernalbkreis (BL, HCH) Beitragsanzahl: 14
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