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- Kategorie: München (M, AIB, WOR)
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Weiterlesen: Jetzt am Schulzentrum Münchner Ring - Neubau Montessori-Schule eröffnet
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- Kategorie: Wolfsburg (kreisfreie Stadt)(WOB)
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Die Baumaßnahme auf der Bundesstraße 188 in Vorsfelde (Stadt Wolfsburg) wird planmäßig am Freitag, den 2. August, fertiggestellt. Die Freigabe für den Verkehr erfolgt im Laufe des Nachmittags, wie die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Wolfenbüttel mitteilte.
Weiterlesen: B 188 (Vorsfelde): Fertigstellung der Baumaßnahme und Verkehrsfreigabe
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- Kategorie: Heilbronn (Landkreis)(HN)
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Der Kläger trat am 2. Februar 2020 als Herausforderer bei der Bürgermeisterwahl der Stadt Weinsberg an. Der amtierende Bürgermeister erreichte im ersten Wahlgang 56,23 Prozent der Stimmen, während der Kläger 33,39 Prozent erzielte und somit unterlag. Nach der Wahl legte der Kläger Einspruch gegen das Wahlergebnis ein und machte verschiedene Wahlfehler geltend. Er bemängelte unter anderem, dass ihm die Beilage eines Flyers in der Ausgabe des Nachrichtenblatts der Stadt Weinsberg vom 10. Januar 2020, welches auch das Amtsblatt der Stadt ist, verweigert wurde. Zudem durfte er nur 30 Wahlplakate aufstellen, während dem amtierenden Bürgermeister 40 Plakate genehmigt wurden. Schließlich erschien eine unzulässige Unterstützungsanzeige mehrerer Personen im Nachrichtenblatt vom 17. Januar 2020.
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- Kategorie: Heilbronn (Landkreis)(HN)
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Der 1. Senat des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) führt in den Gründen des nun vorliegenden schriftlichen Urteils aus, dass es mehrere unzulässige Wahlbeeinflussungen gab, die nach allgemeiner Lebenserfahrung Auswirkungen auf das Wahlergebnis haben konnten. Zu diesen Wahlfehlern zählte die fehlerhafte Kommunikation hinsichtlich der Anzahl der zulässigen Wahlplakate, die verweigerte Beilage eines Werbeflyers im Nachrichtenblatt der Stadt und die Veröffentlichung einer privaten Unterstützungsanzeige im Nachrichtenblatt.
Weiterlesen: Bürgermeisterwahl Weinsberg: Urteilsgründe liegen vor
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- Kategorie: Baden-Württemberg
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Das Vorhabengrundstück befindet sich in einem unbebauten, landwirtschaftlich genutzten Bereich im nordöstlichen Teil der Gemeinde Satteldorf und grenzt an die vierstreifige Autobahn A6. Aufgrund der Nähe zur Autobahn war auch die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Fernstraßen-Bundesamt, in das Verfahren einbezogen. Das Grundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Weilersäcker/Schafbuck“, der es als Ackerfläche und Ausgleichsfläche für Eingriffe in Natur und Landschaft ausweist. Der Flächennutzungsplan sieht es als landwirtschaftliche Fläche vor.
Weiterlesen: Motorsport-Übungsgelände in Satteldorf darf nicht gebaut werden
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