Pforzheim (Stadtkreis)(PF)

Baden-Württemberg

Pforzheim verzeichnet zweithöchsten Bevölkerungszuwachs in Baden-Württemberg

Pforzheim konnte im Zensus 2022 einen bemerkenswerten Anstieg der Bevölkerungszahlen um 4,8 Prozent verzeichnen und liegt damit auf dem zweiten Platz im Vergleich aller Stadtkreise, kreisfreien Städte und Landkreise. Dieser Anstieg wird sich positiv auf die finanziellen Mittel der Stadt auswirken, wie Oberbürgermeister Peter Boch und Finanzbürgermeister Dirk Büscher erläutern.

Die Einwohnerzahl spielt eine entscheidende Rolle bei der Berechnung der Bedarfsmesszahl im Kommunalen Finanzausgleich Baden-Württembergs. Diese Zahl bestimmt, wie viel Geld eine Gemeinde benötigt, um ihre Aufgaben zu erfüllen, und wird mit der Steuerkraft der Gemeinde verrechnet. Je mehr Einwohner eine Gemeinde hat, desto höher ist der finanzielle Bedarf, da mehr Dienstleistungen erbracht werden müssen, beispielsweise für Schulen, Kindergärten oder die Infrastruktur. Daher erhöht sich Pforzheims Anspruch auf finanzielle Mittel aus dem Finanzausgleich.

Oberbürgermeister Peter Boch freut sich: „Mittelfristig sprechen wir von 24 Millionen Euro pro Jahr, um die sich unser Anspruch aus dem Finanzausgleich erhöht. Bis 2028 beläuft sich diese Summe auf gut 100 Millionen Euro. Das eröffnet völlig neue Gestaltungsspielräume, die wir in den nächsten Jahren dringend benötigen.“ Boch plant, diese Mittel in die Stadtentwicklung, die Instandhaltung und Funktionsfähigkeit der Bäder sowie in Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung, insbesondere in den Bereichen Bildung und Kinderbetreuung, zu investieren. „Fehlendes Personal ist einer der Gründe, warum wir Kinderbetreuungsplätze nicht vergeben können“, betont Boch.

Gleichzeitig erinnert Boch daran, dass die verbesserten finanziellen Mittel auch zur Reduzierung von Kreditaufnahmen genutzt werden müssen, wie es die Haushaltsverfügung des Regierungspräsidiums Karlsruhe vorschreibt. „Dennoch erhöht sich unsere Handlungsfähigkeit, da wir unsere geplanten Kreditaufnahmen reduzieren können“, so der Oberbürgermeister.

In den Jahren 2025, 2026 und 2027 werden die zusätzlichen Beträge aus dem Kommunalen Finanzausgleich unterschiedlich hoch ausfallen, was an der komplexen Finanzausgleichssystematik liegt. Stadtkämmerer Konrad Weber rechnet für 2025 mit zusätzlichen 16,9 Millionen Euro, für 2026 mit 33 Millionen Euro und für 2027 mit 29 Millionen Euro. Ab 2028 würden dann 24 Millionen Euro erreicht. „Trotz der erfreulichen Verbesserungen müssen wir für die Jahre 2025 bis 2028 mit weiterhin hohen Defiziten im Ergebnishaushalt rechnen“, warnt Finanzbürgermeister Dirk Büscher.

Stadtkämmerer Konrad Weber weist abschließend darauf hin, dass sich für die Berechnungen ab 2025 noch größere Veränderungen ergeben könnten, da sich auch bundes- und landesweite Veränderungen der Einwohnerzahlen auf den neuen Kopfbetrag auswirken werden. Die weitere wirtschaftliche Entwicklung wird sich ebenfalls in den neuen Zahlen widerspiegeln. Die Zahlen des Zensus beziehen sich auf das Jahr 2022, seitdem sind die Einwohnerzahlen weiter gestiegen.

Diese Entwicklung bietet Pforzheim eine einmalige Chance, die finanziellen Herausforderungen der kommenden Jahre zu bewältigen und gleichzeitig in wichtige Zukunftsprojekte zu investieren.

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