Für viele Eigentümer von privaten Immobilien im Stadtgebiet sind Schmierereien an Fassaden oder Mauern ein optisches und vor allem teures Ärgernis. Am 22. Juli entscheidet der Gemeinderat nun über eine neue Förderrichtlinie zur Beseitigung dieser überwiegend künstlerisch anspruchslosen und inhaltsleeren Graffitis an privaten Gebäuden. Eigentümer könnten demnach bei deren Entfernung finanziell von der Stadt unterstützt werden.
„Mit der neuen Fördermöglichkeit wollen wir unsere Stadt nicht nur attraktiver gestalten und die Aufenthaltsqualität verbessern, sondern auch das Sicherheitsempfinden unserer Bürgerinnen und Bürger stärken“, erklärt Oberbürgermeister Peter Boch. „Ich freue mich, dass wir damit das bundesweit bekannte Pforzheimer Anti-Graffiti-Erfolgsprojekt fortführen und auf neue Beine stellen können“, so der OB weiter. An der Entwicklung dieser neuen Förderrichtlinie habe man in den vergangenen Monaten intensiv gearbeitet. Der Antrag der Verwaltung wird vor der Entscheidung im Gemeinderat noch am 16. Juli im Hauptausschuss vorberaten.
Anti-Graffiti-Meldestelle kümmert sich um Schmierereien an Gebäudefassaden im Stadtbild
Das neue Modell sieht vor, dass durch die Förderrichtlinie das bis 2023 aktive Anti-Graffiti-Mobil neu gedacht wird. Dabei wird aus dem „Anti-Graffiti-Mobil“ eine „Anti-Graffiti-Meldestelle“. Für die gemeldeten Schmierereien sollen künftig hauptsächlich die Technischen Dienste verantwortlich sein. Sie koordinieren das Entfernen der Schmierereien an Gebäudefassaden und Stromkästen im Stadtbild.
Um eine solche Schmiererei zu melden, können die Bürgerinnen und Bürger, analog zur „Müllmelder“-Funktion in der städtischen Abfall-App, ein Bild und eine Ortsbeschreibung der verschmutzten Fläche hochladen. Die gemeldete Verunreinigung wird dann vor Ort durch den neu bei der Stadt eingestellten Malermeister Tobias Hermann beurteilt, und der Kontakt zur Eigentümerin oder dem Eigentümer der Immobilie wird gesucht. In einem Gespräch mit den Besitzern wird geklärt, ob die Schmierereien entfernt werden sollen. Wenn es dazu einen Auftrag von Eigentümerseite gibt, wird die Beseitigung des Schadens umgesetzt. Bei den Kosten greift dann das Förderprogramm. Ein Überstreichen der Schmierereien in Eigenleistung kann ebenfalls gefördert werden, die förderfähigen Kosten werden nach Begutachtung durch die Technischen Dienste festgelegt. Der Betrag soll laut Beschlussfassung bis zu 2.000 Euro pro Jahr und Grundstück betragen. Dafür hat der Gemeinderat im Doppelhaushalt 2024/2025 40.000 Euro beziehungsweise 44.500 Euro bereitgestellt.
Modell basierte bisher auf Ehrenamt
In den letzten Monaten hat der Bürgerverein Nordstadt gemeinsam mit der Malerinnung die Entfernung von Schmierereien auf privatem Gelände übergangsweise ehrenamtlich übernommen. „Für diesen bemerkenswerten und selbstlosen Einsatz möchte ich dem Bürgerverein Nordstadt und der Malerinnung meinen herzlichen Dank aussprechen“, betonte Peter Boch.
Das bundesweit bekannte „Anti-Graffiti-Mobil (AGM)“ wurde bis 2023 durch das Haus des Jugendrechts in Kooperation mit der Polizei, der Staatsanwaltschaft, dem Bezirksverein für soziale Rechtspflege, dem Bürgerverein Nordstadt und der Malerinnung betrieben. Volker Weingardt stand jahrelang ehrenamtlich gemeinsam mit Heike Kuppinger hinter dem Projekt. Das AGM beseitigte hauptsächlich im Rahmen des Täter-Opfer-Ausgleichs Schmierereien im gesamten Stadtgebiet.
Mit der neuen Förderrichtlinie wird nun ein professionelles und nachhaltiges Modell zur Bekämpfung von Graffiti-Schmierereien im Stadtgebiet etabliert, das sowohl die Attraktivität der Stadt als auch das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger steigern soll.
