Kommunaler Finanzausgleich in Baden-Württemberg 2023: Verteilung und Entwicklungen

Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg hat die Zahlen für den kommunalen Finanzausgleich im Jahr 2023 veröffentlicht. Insgesamt wurden den Kommunen rund 14,3 Milliarden Euro an Zuweisungen zugestanden, was im Vergleich zum Vorjahr einen Rückgang um 120 Millionen Euro (-0,8%) darstellt. Pro Einwohner ergibt dies einen Betrag von 1.273 Euro (2022: 1.298 Euro).

Die Verteilung der Zuweisungen zeigt, dass knapp 55,5% (etwa 8 Milliarden Euro) an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden gingen, was etwa 867 Euro je Einwohner entspricht. Die 9 Stadtkreise erhielten zusammen 3,3 Milliarden Euro (23,2% der Zuweisungen) mit durchschnittlich 1.590 Euro je Einwohner, während die 35 Landkreise mit 3 Milliarden Euro (21,0%) und 329 Euro je Einwohner bedacht wurden. Kommunale Zweckverbände erhielten insgesamt etwa 43 Millionen Euro.

Die Schlüsselzuweisungen stellen mit einem Anteil von 62% an den Gesamtzahlungen die bedeutendste Einnahmequelle im kommunalen Finanzausgleich dar. Für das Jahr 2023 wurden insgesamt 8,9 Milliarden Euro bereitgestellt, was einem Rückgang um 336 Millionen Euro gegenüber 2022 entspricht. Pro Einwohner wurden 791 Euro zugewiesen (2022: 830 Euro).

Ein weiterer großer Posten sind die Zuweisungen zur Förderung der Kinderbetreuung, die 16% der Gesamtauszahlungen ausmachen. Für das Jahr 2023 wurden über 2,3 Milliarden Euro bereitgestellt, was einem Anstieg von 74 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Diese Mittel sind insbesondere für die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren sowie für pädagogische Leitungszeiten bestimmt.

Der Schullastenausgleich, der 10% der Gesamtauszahlungen ausmacht, belief sich auf 1,4 Milliarden Euro. Dies ist ein Anstieg um 104 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr. Diese Zuweisungen decken unter anderem die Sachkostenbeiträge für Schulträger sowie die Kosten der Schülerbeförderung ab.

Die Finanzausgleichsumlage, die von den Gemeinden und Stadt- und Landkreisen erhoben wird, betrug für das Jahr 2023 insgesamt 5,3 Milliarden Euro. Dieser Betrag fließt größtenteils zurück in die zu verteilende Masse, während ein Teil dem Land verbleibt.

Die detaillierte Verteilung und Nutzung der Zuweisungen zeigt, wie wichtig der kommunale Finanzausgleich für die Aufrechterhaltung der kommunalen Infrastrukturen und Dienstleistungen in Baden-Württemberg ist. Die Berechnung erfolgt auf Basis von Einwohnerzahlen, Flächen und weiteren Kriterien, um eine gerechte Verteilung sicherzustellen und kommunale Aufgaben angemessen zu finanzieren.

Für weitere Informationen und Details zur Verteilung der kommunalen Zuweisungen können die aktuellen Berichte des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg eingesehen werden.