Kopenhagen/Berlin – Ein neues deutsch-dänisches Gremium wird sich künftig systematisch mit Mobilitätshindernissen befassen, um den Alltag für Menschen und Unternehmen in der Grenzregion zu erleichtern.

Gemeinsame Grenzregion als Modellregion:
Die gemeinsame Grenzregion ist von zentraler Bedeutung für die Beziehungen zwischen Dänemark und Deutschland. Das Zusammenleben im Grenzland und die tragende Rolle der Minderheiten machen die Region zu einer Modellregion mit Vorbildcharakter für andere Grenzregionen in Europa und auf der Welt. Viele Bürgerinnen und Bürger der Grenzregion besuchen Schulen, Bildungseinrichtungen, Arbeitsplätze und kulturelle Einrichtungen jenseits der Grenze. Dabei sehen sie sich häufig mit Hindernissen oder abweichenden Rechtsvorschriften konfrontiert, die für den Einzelnen schwer zu überwinden sind.

Kommentare der Außenminister:
Außenminister Lars Løkke Rasmussen sagt in diesem Zusammenhang: „Eine Grenze sollte nicht mehr einschränken als nötig. Deshalb richten Dänemark und Deutschland jetzt ein Grenzgremium ein, das speziell an jenen Hindernissen und Unklarheiten arbeiten wird, die die Arbeitsgruppe ermittelt hat und denen die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Alltag in der Grenzregion begegnen. Außerdem wird sich das Gremium damit beschäftigen, wie es erleichtert werden kann, auf einer Seite der Grenze zu wohnen und auf der anderen zu arbeiten. Davon werden Wachstum und Beschäftigung sowohl in Dänemark als auch in Deutschland profitieren.“

Außenministerin Annalena Baerbock: „In Regionen wie an der deutsch-dänischen Grenze, wo Menschen jeden Tag die Grenze überqueren, um im anderen Land zu arbeiten, einzukaufen oder Freunde und Familie zu besuchen, spürt man den starken Herzschlag Europas. Bei meinem Besuch im Juli habe ich viele Menschen getroffen, die unsere Länder jeden Tag mit ihrem Engagement enger zusammenrücken lassen und kreative Lösungen finden, um zum Beispiel bestehende bürokratische Hürden weiter abzubauen. Dieses großartige Engagement werden wir gemeinsam mit unseren dänischen Freunden weiter stärken.“

Arbeitsgruppe und Bericht:
Basierend auf dem deutsch-dänischen Aktionsplan von 2022 trafen sich seit dem Frühjahr 2023 Stakeholder aus der Region in einer Arbeitsgruppe, um gemeinsam die Herausforderungen für die grenzüberschreitende Mobilität zu identifizieren und Lösungen zu diskutieren. So gelang es z.B., für die Kinder von dänischen Grenzpendlern eine Lösung zu finden, die ihnen künftig den Besuch von Kindergärten und Schulen in Schleswig-Holstein ermöglicht. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe wurden in einem Bericht zusammengefasst, der auch die Verstetigung der Arbeit und Einrichtung eines deutsch-dänischen Grenzgremiums empfiehlt.

Deutsch-dänisches Grenzgremium:
Diese Empfehlung setzen die beiden Außenministerien in Kopenhagen und Berlin sowie die Staatskanzlei in Kiel jetzt um: Das deutsch-dänische Grenzgremium wird sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Hauptstädte sowie der Grenzregion zusammensetzen und zweimal im Jahr tagen. Seine Aufgabe wird sein, kontinuierlich die Hindernisse zu identifizieren, die die Mobilität in der Grenzregion behindern, und die Koordinierung zwischen den zuständigen Behörden bei der Lösungssuche zu stärken. Die Landesregierung Schleswig-Holstein wird mit einer Datenbank eine längerfristige Nachverfolgung bei der Lösungssuche ermöglichen.

Kommentar von Ministerpräsident Daniel Günther:
„Für die deutsch-dänische Grenzregion ist das eine richtig gute Nachricht. Die regionalen Akteurinnen und Akteure werden an dem ‚Cross-Border-Panel’ dauerhaft beteiligt und ich bin dankbar, dass sie es mit ihrem Wissen und den Erfahrungen aus der Praxis im Alltag unterstützen. Es freut mich, dass damit auch eine Initiative unseres Dänemark-Bevollmächtigten Johannes Callsen aufgegriffen wird. Dem Regionskontor Sønderjylland-Schleswig und den grenzüberschreitenden Akteurinnen und Akteuren sowie den Minderheiten bin ich für ihre konstruktive Mitwirkung sehr dankbar.“

Fazit:
Das neue deutsch-dänische Grenzgremium wird eine wichtige Rolle bei der Verbesserung der grenzüberschreitenden Mobilität spielen und den Alltag für Menschen und Unternehmen in der Grenzregion erleichtern. Mit dieser Initiative wird ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der deutsch-dänischen Beziehungen und zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung in beiden Ländern geleistet.