Delegationsreise der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe nach China

Berlin, 10. Juli 2024 – Vom 13. bis zum 18. Juli 2024 wird eine Delegation der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe unter der Leitung des Vorsitzenden, Dr. Hans-Peter Friedrich (CDU/CSU), eine Reise nach Peking, Shenzhen und Hongkong antreten. Die Delegation besteht aus den Abgeordneten Dagmar Schmidt (SPD), Boris Mijatovic (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Föst (FDP) und Peter Felser (AfD).

Primäres Ziel der Reise ist der bilaterale parlamentarische Austausch mit Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses Chinas. Thematische Schwerpunkte der Gespräche werden die wirtschaftliche und soziale Lage Chinas, die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen sowie die Umweltpolitik des Landes sein.

In Shenzhen stehen neben politischen Gesprächen auf Stadtebene Besuche bei deutschen Unternehmen auf dem Programm, die in der südchinesischen Metropole ansässig sind. Ebenfalls geplant sind Besuche bei chinesischen Unternehmen im Bereich Zukunftstechnologien.

In Hongkong wird sich die Delegation über die politische Situation der Sonderverwaltungszone informieren, insbesondere nach der Wahlrechtsreform von 2021 und der Einführung des Sicherheitsgesetzes, das die Befugnisse der Zentralregierung erweitert hat.

Die Reise soll dazu beitragen, das Verständnis zwischen den parlamentarischen Vertretern beider Länder zu vertiefen und den Dialog über wichtige bilaterale und internationale Themen zu fördern.