Das Bundeskabinett hat heute den ersten Gleichwertigkeitsbericht mit dem Titel „Für starke und lebenswerte Regionen in Deutschland“ verabschiedet. Er wurde unter der gemeinsamen Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) erstellt.

Der Gleichwertigkeitsbericht stellt eine umfassende Bestandsaufnahme und Analyse der Lebensbedingungen in allen 400 Landkreisen und kreisfreien Städten Deutschlands dar. Ein zentrales Novum ist dabei die Einbeziehung der Einschätzungen der Bürgerinnen und Bürger zu ihren Lebensbedingungen sowie Fokusgruppeninterviews in acht ausgewählten Regionen.

Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, betont: „Der Bericht zeigt, dass wirtschaftliche, soziale, gesellschaftliche und ökologische Unterschiede zwischen den Regionen Deutschlands in den letzten Jahren größtenteils abgenommen haben. Dennoch stehen viele Regionen vor großen Herausforderungen. Die Bundesregierung wird mit gezielten Programmen und Initiativen weiterhin für gute Lebensverhältnisse und erfolgreiche Standorte sorgen.“

Bundesministerin des Innern und für Heimat, Nancy Faeser, unterstreicht die Bedeutung des Bürgerdialogs: „Es war uns wichtig, den Menschen vor Ort zuzuhören. Unsere Förderpolitik zielt darauf ab, die Vielfalt und Stärke unserer Regionen zu erhalten und zu stärken. Wir werden die Kommunen und das Ehrenamt weiter unterstützen und die Förderinstrumente transparenter gestalten.“

Der Bericht dokumentiert Fortschritte bei der Angleichung der Lebensverhältnisse in Bereichen wie wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit, Arbeitslosenquote und Gesundheitsversorgung. Es werden jedoch auch weiterhin signifikante regionale Unterschiede festgestellt, insbesondere im Hinblick auf den demografischen Wandel und die Erwartungen an die Zukunft.

Die Bundesregierung plant nun, auf Basis der Erkenntnisse des Berichts die Gleichwertigkeitspolitik weiter zu stärken. Dazu gehört die Weiterentwicklung des Gesamtdeutschen Fördersystems für strukturschwache Regionen sowie eine verbesserte Koordination regionalpolitischer Maßnahmen in enger Zusammenarbeit mit Ländern, Kommunen und weiteren Stakeholdern.

Ein öffentlicher Konsultationsprozess, der am 4. Juli 2024 beginnt, bietet die Möglichkeit, Feedback zum Bericht zu geben und Ideen für die zukünftige Ausgestaltung der regionalen Förderpolitik einzubringen.

Der erste Gleichwertigkeitsbericht markiert einen bedeutenden Schritt in Richtung einer gerechteren und ausgewogeneren regionalen Entwicklung in Deutschland. Er stellt die Weichen für gezielte Maßnahmen, um die Lebensverhältnisse in allen Regionen nachhaltig zu verbessern und die Vielfalt der deutschen Regionen zu erhalten.

Für weitere Informationen und zur Beteiligung am Konsultationsprozess besuchen Sie die Webseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz unter www.bmwi.de.