Bundesregierung startet öffentliche Konsultation zum Gleichwertigkeitsbericht 2024
Nach der Veröffentlichung des Gleichwertigkeitsberichts 2024 durch die Bundesregierung gestern lädt das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz heute zur Teilnahme an einer öffentlichen Online-Konsultation ein. Ziel der Konsultation ist es, Feedback zu diesem erstmalig vorgelegten Bericht einzuholen und Ideen zur weiteren Stärkung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland zu sammeln. Besonders im Fokus steht die Weiterentwicklung des „Gesamtdeutschen Fördersystems für strukturschwache Regionen“ (GFS).
Einbindung der Bürgerinnen und Bürger im Fokus
Staatssekretär Sven Giegold betont die Bedeutung der Einbindung der Bürgerinnen und Bürger: „Mit dem Gleichwertigkeitsbericht 2024 bekennt sich die Bundesregierung zu starken und lebenswerten Regionen in ganz Deutschland. Gerade bei einem Querschnittsthema wie der Gleichwertigkeitspolitik ist die Einbindung der unterschiedlichen Akteurinnen und Akteure zentral.“ Er hebt hervor, dass im Rahmen des Berichts erstmals eine umfassende Bevölkerungsumfrage in allen Landkreisen und kreisfreien Städten Deutschlands durchgeführt wurde.
Impulse für die Weiterentwicklung der Lebensbedingungen
Parlamentarischer Staatssekretär Michael Kellner ergänzt: „Mit dem Gleichwertigkeitsbericht verfügen wir nun über ein sehr fundiertes und vielfältiges Bild hinsichtlich des Stands und der Entwicklung der Lebensbedingungen in den Regionen Deutschlands. Auf dieser Grundlage wird die Bundesregierung ihre Politik zur Stärkung gleichwertiger Lebensverhältnisse weiterentwickeln.“ Er betont die Bedeutung der öffentlichen Konsultation als entscheidenden Schritt im Folgeprozess nach Verabschiedung des Berichts am 3. Juli.
Teilnahme an der Konsultation
Interessierte aus Organisationen, Kommunal-, Landes- und Bundesverwaltungen, Forschungsinstitutionen, Hochschulen, Unternehmen, Verbänden sowie Bürgerinnen und Bürgern sind eingeladen, ihre Einschätzungen und Vorschläge bis zum 12. September 2024 über den Online-Fragebogen einzubringen.