In einem Pressegespräch haben Oberbürgermeister Sven Schulze und Finanz-Bürgermeister Ralph Burghart die angespannte finanzielle Lage der Stadt Chemnitz präsentiert. Der Haushalt für 2024 weist ein Defizit von etwa 65,5 Millionen Euro auf. Während die Erträge rund 975 Millionen Euro betragen, stehen ihnen Aufwendungen in Höhe von etwa 1 Milliarde Euro gegenüber.
Die finanzielle Belastung ist nicht einzigartig für Chemnitz, sondern betrifft viele Kommunen in Deutschland, bedingt durch Krisen wie die Corona-Pandemie, den Krieg in der Ukraine, die Energiekrise und die daraus resultierende Inflation mit stark gestiegenen Bau- und Verbraucherpreisen.
Um die langfristige Leistungsfähigkeit der Stadt zu gewährleisten und einen genehmigungsfähigen Haushalt vorzulegen, muss ein Haushaltskonsolidierungskonzept erstellt werden. Oberbürgermeister Schulze betonte: „Diese Herausforderungen erfordern eine enge Zusammenarbeit mit dem Stadtrat. Wir müssen neue Prioritäten setzen und uns auf Maßnahmen einigen. Die Stadtverwaltung wird Vorschläge erarbeiten, die letztendlich vom Stadtrat beschlossen werden.“
Die Hauptquelle der Einnahmen für Chemnitz sind die Schlüsselzuweisungen des Freistaates Sachsen, die im Jahr 2024 etwa 306 Millionen Euro betragen. Weitere 111 Millionen Euro stammen aus Zuschüssen des Bundes und Landes. Auch die Gewerbesteuer mit rund 150 Millionen Euro hat sich positiv entwickelt; 2020 betrugen diese Einnahmen noch 95 Millionen Euro.
Die größten Ausgaben der Stadt umfassen Personal- und Sozialkosten sowie steigende Zuschüsse für städtische Gesellschaften wie die CVAG und die Städtischen Theater. Auch die Kosten für den Unterhalt und die Bewirtschaftung von Gebäuden und Straßen steigen erheblich.
Finanz-Bürgermeister Burghart erläuterte: „Wir benötigen eine gemeinsame Sichtweise auf die Maßnahmen zur Sicherstellung der Leistungsfähigkeit und des gesetzlichen Haushaltsausgleichs. Es sind wirksame Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen erforderlich, und alle Aufgaben – sowohl freiwillige als auch Pflichtaufgaben – müssen auf den Prüfstand.“
Als ersten Schritt bietet die Stadt Chemnitz noch im September einen Workshop zur „Haushaltkonsolidierung“ für die Fraktionen an. Ziel ist es, bis Dezember ein beschlussfähiges Haushaltfinanzierungskonzept für 2024/2025 zu erstellen und zu verabschieden.